Herzlich willkommen auf den Seiten der Kanzlei

Patentanwalt & Mediator Thomas Ahrens in Braunschweig. 

 


  

Hier sind Sie richtig, wenn Sie Ihre Innovationen unter Berücksichtigung von wirtschaftlichen und strategischen Gesichtspunkten schützen lassen möchten. 

 

Als freiberuflicher Patentanwalt berate ich Sie gerne auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, wie insbesondere in Angelegenheiten von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Geschmacksmustern, sowie bei Fragen zum Arbeitnehmererfinderrecht.

 

Durch meine mehr als 20-jährige Tätigkeit in internationalen Konzernen habe ich außerdem einschlägige Erfahrungen beim Aufbau von effizienten Schutzrechts-Portfolien unter Berücksichtigung der daraus langfristig entstehenden Kosten. Auch die Vorbereitung und Durchführung von Lizenzverhandlungen mit Unternehmen aus dem In- und Ausland und das Ausarbeiten entsprechender Lizenzverträge sind mir sehr vertraut. 

 

Als Mediator kann ich Sie nicht nur im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes unterstützen, sondern auch bei sonstigen Streitigkeiten, wie beispielsweise innerhalb und zwischen Unternehmen oder Vereinen. 

 

Aufgrund von Kooperationen mit anderen Dienstleistern ist meine Kanzlei in der Lage, ein vielfältiges Dienstleistungsspektrum anzubieten. Dabei sind wir flexibel, so dass wir auch vor Ort in Ihrem Unternehmen tätig werden können.

 

 

Falls Sie Interesse haben, arbeite ich Ihnen gerne auch ein Angebot aus, damit Sie schon vorab wissen, welche Kosten auf Sie zukommen.

 

 

 

Aktuelles:

 

Europäisches Einheitspatent

Die ursprünglich für 2020 geplante Europäische Patentreform, zu der auch das Einheitspatent gehört, verzögerte sich aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 20. März 2020. Der Grund dafür war, dass bei der Abstimmung im deutschen Bundestag über das zugehörige Zustimmungsgesetz nur ca. 35 der mehr als 600 Abgeordneten anwesend waren.

 

In der 195. Sitzung vom 26.11.2020 erfolgte die zweite und dritte Beratung im Deutschen Bundestag. Am 18.12.2020 hat auch der Deutsche Bundesrat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zugestimmt. Das Vertragsgesetz kann nun zur Unterzeichnung dem Bundespräsidenten zugeleitet und dann im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden.

Weitere Informationen finden Sie  hier  (Bundesrat KOMPAKT; dort TOP 10)

 

Am 13.01.2021 teilte das Bundesverfassungegericht mit, dass erneut Verfassungsbeschwerden (Az. 2 BvR 2216/20; 2 BvR 2217/20) eingereicht wurden und daher der Bundespräsident gebeten wurde, mit der Unterzeichnung zu warten. Dieser werde der Bitte nachkommen. Wann das Gericht darüber entscheidet, ist offen. Ergänzungen dazu finden Sie  hier .  

 

Zusätzliche Informationen zu diesem Thema finden Sie im Rahmen eines interessanten Übersichtsartikels auch  hier .

 

 

Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen

Die Patentbehörden warnen vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich Patente, Marken, Designs oder zugehörige Anmeldungen veröffentlichen und/oder registrieren.

Nähere Hinweise und auch Beispiele für derartige Zahlungsaufforderungen finden Sie unter folgenden Links:  DPMA , EPA , EUIPO , WIPO.

Wenn Sie Fragen dazu haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.